Urheberrecht der Architekten

 

Architektur begeistert uns. Auch deshalb beschäftigt das Urheberrecht der Architekten uns schon seit langem. 

Von besonderer Bedeutung war sicherlich der öffentlich sehr bekannt gewordene Rechtsstreit, den wir erfolgreich für Prof. Dr. h.c. mult. Meinhard von Gerkan um den Hauptbahnhof Berlin gegen die Deutsche Bahn AG geführt haben. Aber auch eine Anzahl weiterer Entscheidungen, die wir in den letzten Jahren erfolgreich für Architekten und Bauherren erwirken konnten, z. B. um die Bügelgebäude im Kölner Rheinauhafen, den Kulturpalast in Dresden oder das Beuys Museum Schloss Moyland, haben bundesweit Beachtung gefunden. Schließlich waren wir auch in der Auseinandersetzung um die Frankfurter Großmarkthalle beratend tätig.

Aus unserer langjährigen Erfahrung wissen wir, dass Ausgangspunkt eines Urheberrechtsstreits häufig die fehlende oder ungenügende Regelung der Urheberrechte ist. Durch richtig konstruierte Urheberrechtsvereinbarungen, die die wechselseitigen Interessen von Auftraggeber und Entwurfsverfasser in einen gerechten Ausgleich bringen, lässt sich ein Streit über die Urheberrechte bereits zu Beginn eines Projekts vermeiden. Wenn klar geregelt ist, unter welchen Voraussetzungen, welches Nutzungsrecht (einfaches Nutzungsrecht oder ausschließliches Nutzungsrecht) in welchem Umfang (räumlich, zeitlich, inhaltlich) eingeräumt wird und auch geregelt ist, unter welchen Voraussetzungen nachträgliche Änderungen des Entwurfs zulässig sind, entstehen Konflikte gar nicht erst.

Aufgrund unserer langjährigen Tätigkeit verfügen wir heute über besondere Erfahrungen in diesem rechtlich und tatsächlich anspruchsvollen Rechtsgebiet. Bei der Erstellung von Urheberrechtsvereinbarungen beraten wir Sie gerne. 

Ferner machen wir bei der Verletzung des Architektenurheberrechts, wie z. B. Verwertung der Planung ohne Nutzungsrecht, oder bei Änderungen Dritter, die zu einem Verstoß gegen das Entstellungsverbot gem. § 14 UrhG führen, Unterlassungsansprüche und Beseitigungsansprüche oder Schadensersatzansprüche für Sie geltend bzw. unterstützen Sie bei der Abwehr derartiger Ansprüche. 

Nachfolgend finden Sie die Fundstellen zu unseren oben genannten Rechtsstreiten: 

Hauptbahnhof Berlin

LG Berlin, Urteil vom 28.11.2006 – IBR 2007, 253; GRUR 2007, 964; NZBau 2007, 324 

Kranhäuser Köln 

BGH, Urteil vom 26.02.2009 – IBR 2009, 715; GRUR 2009, 1046; MDR 2009, 1236; NZBau 2009, 724

vorhergehend: OLG Hamburg, 05.07.2006 – 5 U 104/05 IBR 2007, 147,  LG Hamburg, 07.05.2004 - 308 O 610/02 

Kulturpalast Dresden

OLG Dresden, Urteil vom 13.11.2012 – 11 U 853/12 IBR 2013, 225

vorhergehend: LG Leipzig, Urteil vom 24.04.2012 – 05 O 3308/10 IBR 2012, 1184 (nur online) 

Schloss Moylandw

LG Düsseldorf, Urteil vom 21.11.2012 12 O 426/11