Mediation & Verwaltung

Konflikte im öffentlichen Bereich können nicht nur Verwaltungshandeln lähmen, sondern auch die Investitionsbereitschaft Privater gefährden.

Vor allem bei der Planung und Realisierung von Großprojekten kommt es regelmäßig zu Streitigkeiten. Positionen und Interessen von Vorhabenträgern, Behörden, Anwohnern, Bürgerinitiativen und Umweltverbänden stehen sich widerstreitend gegenüber. Das dabei nach den einschlägigen Fachgesetzen vorgesehene Planungs- und Zulassungsverfahren vermag häufig nicht, den – in der Praxis zum Teil emotional ausgetragenen – Konflikt zufriedenstellend zu lösen. Folge sind langjährige Planungs- und Genehmigungsverfahren und sich anschließende Gerichtsverfahren, mit deren Dauer und Ausgang häufig weder Investoren noch Betroffene zufrieden sind.

Eine frühzeitige Mediation, außerhalb der starren gesetzlichen Beteiligungs- und Anhörungsverfahren, bietet hier regelmäßig die Chance, insbesondere in immissions- und umweltfachlicher Hinsicht „sensible“ Vorhaben unter Beachtung der unterschiedlichen Interessen in einem überschaubaren Zeitraum umzusetzen (siehe etwa § 4 b BauGB und § 25 Abs. 3 VwVfG).

Aber nicht nur dann, wenn es etwa um die Ansiedlung von Industrieanlagen oder die Umsetzung großräumiger Infrastrukturvorhaben geht, kann eine frühzeitige Mediation sinnvoll sein. Auch in baunachbarrechtlichen Auseinandersetzungen oder im kommunalrechtlichen Kontext kommt eine Mediation in Betracht. Gleiches gilt für Konflikte in Beamtenverhältnissen, etwa bei Beförderungen, Um- oder Versetzungen.