Kommunale Unternehmen & Verbände

Kommunen sind in großem Maße auch unternehmerisch tätig. Kommunale Wohnungsbaugesellschaften, Tourismusförderung, Abfallentsorgungsunternehmen oder kommunale Versorgung mit Wasser und Energie sind nur einige Beispiele. Dabei gilt es rechtlich, neben dem „klassischen Gesellschaftsrecht“ die kommunalwirtschaftsrechtlichen Anforderungen und sachgebietsspezifischen Rechtsgrundlagen wie z.B. im Bereich der Energieverteilnetze zu beachten. Erfolgt die Erledigung kommunaler Aufgaben in kommunaler Zusammenarbeit, müssen die gebildeten Zweckverbände oder Arbeitsgemeinschaften ebenfalls besondere öffentlich-rechtliche Vorschriften berücksichtigen. Die häufig notwendige und gewünschte Einbindung privater Partner hat schließlich nach Maßgabe des Vergaberechts zu erfolgen.

Wir beraten kommunale Mandanten, deren private Partner oder kommunale Unternehmen insbesondere bei der Gestaltung der Unternehmensform oder komplexeren Partnerschaften. Neben dem Gesellschaftsrecht und dem Steuerrecht haben wir vor allem in den „klassischen Daseinsvorsorgebereichen“ (z.B. Abfallentsorgung, Wasserver- und Abwasserentsorgung, Krankenhausorganisation) langjährige praxis- und gerichtserprobte Erfahrung. Dabei ist uns die Zusammenarbeit mit weiteren Beratungsdisziplinen wie etwa Ingenieurbüros oder Wirtschaftsprüfern ebenso vertraut wie die Begleitung unserer Mandanten in den Entscheidungsprozessen gegenüber kommunalen Vertretungsorganen und Rechtsaufsichtsbehörden. Auf Wunsch übernehmen wir auch eine fördermittelrechtliche Beratung und Vertretung.