Wettbewerb & Schutzrechte

Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht

Im immer härter werdenden Wettbewerb ist es wichtig, sich optimal zu positionieren und von Wettbewerbern abzugrenzen. Der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht bieten dafür die richtigen Mittel.
Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung von Markenstrategien und sichern diese für Sie durch die Anmeldung und Verteidigung entsprechender Schutzrechte. Auch die Markenverwaltung gehört zu den Kernkompetenzen unseren Hauses. Bei der Gestaltung und Verhandlung von Lizenz- und Nutzungsrechtsverträgen optimieren wir Ihre Chancen und reduzieren Ihre Risiken.
Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung von Werbestrategien, prüfen, ob die von Ihnen entwickelten Claims und Verpackungsaufmachungen machbar sind und schlagen Ihnen gegebenenfalls rechtssichere Alternativen vor.
Selbstverständlich wissen wir Ihre Interessen auch im Streitfall effektiv zu verteidigen.  Im Falle von Abmahnungen oder einstweiligen Verfügungen, die gegen Ihr Haus gerichtet sind, beraten wir Sie umfassend über alle möglichen Handlungsalternativen und helfen Ihnen so, die für Ihr Unternehmen optimalen und wirtschaftlich sinnvollen Verteidigungsstrategien zu entwickeln.
Bei Verletzung Ihrer Schutzrechte leiten wir schnellstmöglich alle erforderlichen Schritte ein, um kompromisslos Ihre Interessen zu wahren. Die jeweilige konkrete Sach- und Rechtslage entscheidet darüber, ob wir sofort gerichtliche Schritte (z. B. im Wege einer einstweiligen Verfügung) einleiten oder zuerst einmal mit dem Verletzer in Kontakt treten (in der Regel im Wege einer Abmahnung). In jedem Fall stehen Unterlassungsansprüche an erster Stelle.
Internationales Netzwerk
Unsere Tätigkeit ist nicht auf Deutschland beschränkt. Vielmehr unterhalten wir ein umfangreiches Netzwerk zu kompetenten Anwaltskollegen weltweit, die z.B. nationale Markenanmeldungen für Sie vornehmen oder Schutzrechtsverletzungen verfolgen. Dabei setzen wir auf intensive Zusammenarbeit mit den Kollegen und stimmen alle wichtigen Schritte mit Ihnen ab.
Neben der oben beschriebenen, umfassenden anwaltlichen Beratung bieten wir weitere Serviceleistungen, z.B. Vorträge und Schulungsveranstaltungen für Ihre Mitarbeiter sowie regelmäßige Inhouse-Seminare zu aktuellen Themen. Sprechen Sie uns gern jederzeit an!

Kartellrecht

Im Kartellrecht bezieht sich unsere Expertise auf alle Bereiche des deutschen und europäischen Kartellrechts. Dabei sind wir beratend tätig und vertreten unsere Mandanten vor den deutschen und europäischen Kartellbehörden und Gerichten.
Unsere kartellrechtliche Tätigkeit umfasst insbesondere:
Horizontale und vertikale Vereinbarungen
Bei der Gestaltung und Verhandlungen sind bei einer Vielzahl von Verträgen kartellrechtliche Fragestellungen von großer Bedeutung. Dies insbesondere bei Liefer- und Vertriebsverträgen, Lizenzen und Technologietransfer sowie der Gestaltung und Prüfung von Joint Ventures und anderen Kooperationsvereinbarungen.
Fusionskontrolle
Im Bereich der Fusionskontrolle beraten wir über mögliche kartellrechtliche Anforderungen bzw. Hindernisse, die sich bei Transaktionen und Kooperationen unter fusionskontrollrechtlichen Gesichtspunkten ergeben können. Wir betreuen Fusionskontrollverfahren sowohl vor dem Bundeskartellamt als auch vor der Europäischen Kommission.
Daneben verfügen wir über weitreichende Erfahrungen im Bereich des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, des Verbots der unbilligen Behinderung einschließlich des Verbots zum Verkauf unter Einstandspreis. Wir führen bei den Unternehmen Schulungen für die Mitarbeiter unserer Mandanten durch und vertreten unsere Mandanten auch vor deutschen und europäischen Kartellbehörden im Falle von kartellrechtlichen Ermittlungsverfahren.

Marken

Geschäftliche Bezeichnungen und Marken, aber auch technische Erfindungen und besondere Designs sind für Unternehmen außerordentlich wichtige Assets. Sie sind für die Wahrnehmung des Unternehmens am Markt und damit für seinen Erfolg von zentraler Bedeutung. Daher ist es gleichermaßen wichtig, diese Vermögensgüter bestmöglich zu schützen und gegen Angriffe Dritter zu verteidigen.
Wir entwickeln daher für Sie Strategien für den bestmöglichen Schutz Ihres geistigen Eigentums und setzen diese effizient um. Wir melden für Sie nationale, europäische und internationale Marken, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster an und vertreten Sie in Widerspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren. Sie müssen sich daher um die Wahrung von Fristen und aller anderen Formalitäten nicht mehr kümmern – die gesamte Markenverwaltung übernehmen wir. Wir verfügen zudem über ein weltweites Netzwerk von spezialisierten Kollegen, so dass wir auch den Schutz Ihrer Rechte im Ausland umsetzen.
Wenn Dritte Ihre Marken, Geschmacksmuster oder Gebrauchsmuster verletzen, setzen wir Ihre Rechte mithilfe von Abmahnungen und einstweiligen Verfügungsverfahren schnell und effizient durch.
Gleichermaßen wichtig ist es, keine Schutzrechte Dritter zu verletzen, da dies ganz erhebliche Schadensersatzansprüche nach sich ziehen kann. Wir führen für Sie daher entsprechende Recherchen durch und beraten Sie, welche Bezeichnungen, Marken, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster Sie anmelden und benutzen dürfen und welche nicht. Werden Sie von Dritten in Anspruch genommen, verteidigen wir Ihre Interessen gerichtlich oder erreichen in außergerichtlichen Verhandlungen bestmögliche Lösungen.
Schließlich unterstützen wir Sie bei der Lizensierung von Schutzrechten und bei der Umsetzung von Markenkooperationen, indem wir die entsprechenden Verträge gestalten und verhandeln.

Design & technische Erfindungen

Geschäftliche Bezeichnungen und Marken, aber auch technische Erfindungen und besondere Designs sind für Unternehmen außerordentlich wichtige Assets. Sie sind für die Wahrnehmung des Unternehmens am Markt und damit für seinen Erfolg von zentraler Bedeutung.
Daher ist es gleichermaßen wichtig, diese Vermögensgüter bestmöglich zu schützen und gegen Angriffe Dritter zu verteidigen. Wir entwickeln für Sie Strategien für den bestmöglichen Schutz Ihres geistigen Eigentums und setzen diese effizient um. Wir melden für Sie nationale, europäische und internationale Marken, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster an und vertreten Sie in Widerspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren. Sie müssen sich daher um die Wahrung von Fristen und aller anderen Formalitäten nicht mehr kümmern – die gesamte Markenverwaltung übernehmen wir. Wir verfügen zudem über ein weltweites Netzwerk von spezialisierten Kollegen, so dass wir auch den Schutz Ihrer Rechte im Ausland umsetzen.

Urheberrecht

Wir beraten nicht nur die Urheber kreativer Leistungen wie Schriftsteller, Designer, Photographen und Werbeagenturen, sondern auch deren Vertragspartner, wie z. B. Markenartikler sowie Handels- und Dienstleistungsunternehmen bei der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke.
In diesem Zusammenhang gestalten wir insbesondere entsprechende Lizenzverträge. Bei Verletzungen Ihrer Rechte, insbesondere bei Plagiaten und Verletzungen von Lizenzverträgen, setzen wir Ihre Interessen zudem gerichtlich und außergerichtlich durch und unterstützen Sie bei der Durchsetzung bzw. Abwehr von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen.

IT & e-Commerce

IT-Dienstleistungen versprechen in modernen Arbeits- und Produktionsprozessen nach wie vor auf lange Sicht signifikantes Wachstum.
IT- und E-Commerce Dienstleister einerseits und Unternehmen andererseits stehen damit ständig vor neuen technischen, wirtschaftlichen aber auch rechtlichen Herausforderungen. Dabei lösen zum einen die sich kontinuierlich verändernden, maßgeblich durch das europäische Gemeinschaftsrecht beeinflussten rechtlichen Rahmenbedingungen, aber auch die an dynamisch verbesserten Geschäftsmodellen orientierten Vertragsgestaltungen erheblichen Beratungsbedarf aus. Neben spezifischem Know- how setzt eine angemessene Beratung in diesem Bereich daher ein tiefes Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge und kaufmännische sowie technische Besonderheiten dieser Märkte voraus.
Wir beraten Sie in allen Bereichen des IT- und E-Commerce-Rechts einschließlich der damit zusammen hängenden Fragestellungen des geistigen Eigentums. Hierzu gehören vor allem Softwarelizenzen, Vertragsgestaltungen im Bereich der klassischen IT-Dienstleistungen (Softwareentwicklung, Hosting, Application Support, Hard- und Softwarebetrieb, Beratung, Systemintegration etc.), Outsourcing- Projekte sowie Rechtsstreitigkeiten und Prozessführung.

Unlauterer Wettbewerb

In Zeiten des immer härter und schnelllebiger werdenden Wettbewerbs kommt attraktiven Werbekonzepten und Produktpositionierungen eine noch größere Bedeutung zu.
Der Grat zwischen aufmerksamkeitswirksamer und irreführender Werbung ist jedoch häufig extrem schmal. Auch die sogenannte „schwarze Liste“ unzulässiger Werbemaßnahmen, die im vergangenen Jahr in das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb aufgenommen wurde, beinhaltet einige rechtliche Hürden, die zu überwinden sind.
Gleiches gilt für Me-too-Produkte: auch hier müssen Sie die Grenze zwischen noch Erlaubtem und schon Unzulässigem kennen, um auf Entwicklungen am Markt entsprechend reagieren zu können.
Wir beraten Markenartikler, Handels- und Dienstleistungsunternehmen sowie Werbeagenturen bereits in der Konzeptionsphase von Kampagnen und Produktgestaltungen. Auf diese Weise tragen wir dazu bei, attraktive und aufmerksamkeitsstarke Produkt- und Werbekonzepte zu entwickeln, die rechtlich abgesichert sind.
Werden Ihre Rechte durch unlautere Werbemaßnahmen Ihrer Wettbewerber verletzt, setzen wir Ihre Rechte mithilfe von Abmahnungen und wenn nötig durch die Erwirkung einer einstweiligen Verfügung schnell und effizient durch.
Selbstverständlich verteidigen wir Sie auch gegen Angriffe von Wettbewerbern, die gegen Ihre Werbung vorgehen und von Ihnen die Abgabe einer Unterlassungserklärung fordern.