Erik E

Es entspricht der allgemeinen Wahrnehmung, dass wir in unruhigen Zeiten leben. Daran haben die außenpolitischen Umstände nicht wenig Anteil. Diese Umstände werden entweder von wenig vertrauenswürdigen Persönlichkeiten (z.B. Trump, Putin und Erdogan), von unüberschaubaren Krisen- bzw. Konfliktgebieten (z.B. Syrien, Nordkorea und Jemen) und von Irrungen und Wirrungen des Wahlvolkes (Brexit und – schon wieder oder auch immer noch – Trump) geprägt.

haben Sie es schon gemerkt? Die neue Unübersichtlichkeit erfasst immer weitere Lebensbereiche. Bei Handytarifen und Fahrkarten der Deutschen Bundesbahn haben wir uns ja daran gewöhnt. Von größerer Bedeutung ist die neue, wesentlich kompliziertere Koalitionsarithmetik im Deutschen Bundestag und der vielfältige und auseinanderdriftende Stimmenkanon innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (vom Brexit einmal völlig abgesehen). Derartige Phänomene erfassen leider auch immer weitere Teile der Gesetzgebung.

Der G20-Gipfel liegt hinter uns. Das politische Ergebnis ist mager, wenn auch weniger enttäuschend als befürchtet: Der Kollateralschaden in Hamburg ist jedoch erheblich: Eine Eskalation der Gewalt, die auch Pessimisten sich nicht hatten vorstellen können. Hier ist nicht der Ort, einen Polizeieinsatz zu bewerten.

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit scheinen zurzeit keine Konjunktur zu haben. Die Vorgänge in der Türkei beweisen, in welch erschreckend kurzer Zeit beides faktisch abgeschafft werden kann. In Ungarn und Polen werden Gewaltenteilung und Pressefreiheit immer weiter ausgehöhlt, ohne dass dem die EU wirksam Einhalt gebieten würde.